ABG-NET.de

[Skydiver]

[123456abg]

Die SPD hatte von anfang an im Wahlkampf wohl recht: Jobmaschinen und Beihilfen
IM Internet zu finden:
"EU: Marketinghilfe für Ryanair in Bratislava legal

BRÜSSEL - Die EU-Wettbewerbsbehörde hat eine noch von Skyeurope vorgebrachte Beschwerde zurückgewiesen und bestätigte Ryanair, dass die mit dem staatlichen Flughafen Bratislava verhandelte Marketingförderung den EU-Richtlinien für fairen Wettbewerb entspricht. Im Wesentlichen entspricht diese Entscheidung einer Verfügung der Kommission vom Dezember 2008 zu Marketinghilfen des belgischen Flughafens Charleroi.
Die Behörde erklärte mit dieser Präzedenzentscheidung, dass staatliche Flughäfen den Airlines die gleichen Förderungen gewähren dürfen wie privat betriebene Airports. Die Marketingbeiträge des Flughafens Bratislava an Ryanair seien ein legales Mittel zur Stimulation zusätzlichen Wachstums und stellen damit keine Staatshilfe dar.
Aus Sicht von Ryanair folge diese Entscheidung klar den kommerziellen Realitäten, die in den Neunzigerjahren durch die EU-weite Liberalisierung des Flugverkehrs entstanden sind. Ryanair verweist auf ähnlich lautende Klagen seitens einiger Hochpreisairlines zu ihren Verträgen mit den Flughäfen Alghero, Pau, Frankfurt-Hahn, Berlin-Schönefeld, Tampere und Aarhus und fordert nun die Rücknahme dieser Klagen. Aus Sicht von Ryanair beseitigt die Entscheidung der Kommision die bisherige Unsicherheitzur Legalität regionaler Förderungen von Lowfaremärkten"

"Studie: Regionalflughäfen als Jobmaschinen
Kleinere Flughäfen haben einer Studie zufolge eine große Bedeutung als Jobmaschinen in der Provinz. Pro eine Million Passagiere entstünden an diesen Flughäfen 1000 Arbeitsplätze.
Dies ergab die am Dienstag veröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Hinzu kämen noch einmal 2000 Stellen durch Gewerbeansiedlungen im Umfeld. Das IW definiert in Deutschland 19 Flughäfen als Regionalflughäfen, der größte ist der Flughafen Hannover mit fünf Millionen Passagieren im Jahr.
Zusammen sind die 19 Flughäfen demnach gut für jährlich 30 Millionen Passagiere. Sie wuchsen in den letzten zehn Jahren im Schnitt um jährlich mehr als sechs Prozent, während die großen Flughäfen Frankfurt, München und Düsseldorf nur knapp vier Prozent zulegten. «Insgesamt bieten die 19 Regionalflughäfen knapp 100 000 Menschen Lohn und Brot - und das zumeist in strukturschwachen Regionen», heißt es in der Studie.
© dpa

Die SPD hatte in Ihrem Wahlprogramm demanach von anfang an recht.

[123456abg]

Liebe SPD - hier unser Wirtschaftsminister Machnig in der Erfurter Presse von heute:

Weichenstellung für Flugplatz

Vor einer Entscheidung der Thüringer Landesregierung über Staatshilfen werde das Sanierungskonzept gründlich geprüft und bewertet, sagte Machnig, der eine Arbeitsgruppe dazu leitet. Grundsätzlich bleibe es aber bei der Zusage, jede rechtlich und wirtschaftlich tragfähige Lösung zu unterstützen, um Flugverkehr und Beschäftigung am Flughafen-Standort Altenburg zu erhalten. Machnig sagte, nach erster Einschätzung sei das Konzept tragfähig genug, um jetzt schnell in Verhandlungen mit Stadt und Landkreis über die weitere Zukunft des Unternehmens aufzunehmen: «Es gebe keinen Grund, die Gespräche jetzt noch lange hinauszuzögern.» Standorte und Mitarbeiter bräuchten endlich Klarheit über die weitere Entwicklung.

Eine Meldung zu Opel in der Karnevalszeit aus dem gleichen Ministerium Machnig:

Vor einer Entscheidung der Thüringer Landesregierung über Staatshilfen werde das Sanierungskonzept gründlich geprüft und bewertet, sagte Machnig, der eine Arbeitsgruppe dazu leitet. Grundsätzlich bleibe es aber bei der Zusage, jede rechtlich und wirtschaftlich tragfähige Lösung zu unterstützen, um Produktion und Beschäftigung am Opel-Standort Eisenach zu erhalten.

Machnig sagte, nach erster Einschätzung sei das Konzept tragfähig genug, um jetzt schnell in Verhandlungen mit Bund und Ländern über die weitere Zukunft des Unternehmens aufzunehmen: «Es gebe keinen Grund, die Gespräche jetzt noch lange hinauszuzögern.» Standorte und Mitarbeiter bräuchten endlich Klarheit über die weitere Entwicklung.

Es geht um 300 Millionen Euro aus Thüringen und dem Altenburger Land für Aktionäre Detroit.

[HüterdesMists]

[quote="123456abg"]Es geht um 300 Millionen Euro aus Thüringen und dem Altenburger Land für Aktionäre Detroit.[/quote]

Bei Ryanair geht es ebenfalls um Millionen für Aktionäre... Welchen konkreten Nutzen hat denn der Flugplatz für uns und wer kann mir bitte mal erklären, wie man immer auf 600 bis 800 Arbeitsplätze durch den Flugplatz kommt? Wenn überhaupt sind hier auch die Unternehmen mitgezählt, die sich um den Flugplatz herum angesiedelt haben und die können wohl auch gut ohne Billigflüge ab Nobitz leben... Wenn es im Flugplatz 20 Arbeitnehmer gibt, dürften es viele sein. Ist es nicht außerdem so, dass das Landratsamt Leutwe dorthin zum Arbeiten geschickt hat???

Vielleicht können Sie, lieber 123456abg, uns erklären, warum sich der von Ihnen immer wieder genannte OB oder sonst wer für Ryanair einsetzen sollte. Das wäre mal was. Es ist nämlich nicht die Frage, ob er oder ein anderer das kann, sondern ob man will und es Sinn macht.

[123456abg]

Lieber Hüter des Mists,

1. Weil der Flupplatz im Wahlprogramm der SPD steht, wie sie sagen, als Kern der Wirtschaftlichen Entwicklung und mein OB an erster Stelle der Wahlliste stand.
2. Weil er bis Ende letzten Jahres von der volkswirtschaftlichen Bedeutung dieses Flugplatzes und der Billigfluglineien überzeugt war und uns bis heute für seine Wendung mit Aussenwirkung in Erfurt keinen überzeugenden Grund gesagt hat. Wir Altenburger schätzen Ihn und glauben, dass es einen Grund geben muss.
3. Weil der OB unserer Stadt der Einzige ist, der in der Lage wäre in Erfurt für unseren Standort Altenburg und Altenburger Land Investitionsmittel loszueisen.
4. Weil er uns bis heute noch keine Alternative genannt hat, was nach seiner Auffassung der Freistaat zur Schaffung von Arbeitsplätzen in altenburg tun soll.

Eisenach sagt :Geld für Opel Aktionäre in Detroit,
Erfurt sagt :Geld für Solarfrimen in China oder Deutsche Bahn Aktionäre? in Berlin,
Jena sagt :Geld für Schott aus BW oder Jenoptik Aktionäre aus XYZ

Unser OB soll , wie der OB von Eisenach, in Erfurt für den internationalen Player ( bei uns Ryanair) aufstehen und Geld fordern, um Arbeitsplätze zu schaffen, wie der OB von Eisenach mit 300 Milliionen für Opel Aktionäre fordert um 1700 Arbeisplätze in einem Unternehmen mit dunkelroten Zahlen in seiner Stadt zu halten. Das ist das spiel der Regionen in Thüringen, wie es unser OB bis letztes Jahr auch spielen wollte, und wir sollten mitspielen oder aber weiter nur zuschauen?

Wenn mein OB das nicht macht, dann soll er eine andere Strategie entwickeln. Sicher hat er die sogar, aber ich kenn sie nicht? Sie?

Der OB ist bis zur nächsten Wahl unser einziger Mitspieler in Thüringen- ich denke, er kennt seine Verantwortung.

[123456abg]

Lieber Hüter des Mists,

und wenn sie denken, Herr Machnig tickt anders und neu - und wir können doch vom Freistaat solche Mittel für Ryanair mit unserem OB nicht fordern dann lachen sie doch im folgenden etwas mit- die Jungs haben woanders beim Ausgeben viel weniger Skrupel:

DPA: "Oberhof ist der sportliche und touristische Leuchtturm Thüringens und entscheidend für die touristische Entwicklung im gesamten Thüringer Wald», erklärte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Die Landesregierung werde deshalb das wichtigste Reisegebiet im Freistaat gezielt unterstützen. Das fehlende Stadtentwicklungskonzept für Oberhof habe sich als Nachteil bei der Standortwahl von Sporteinrichtungen erwiesen, erklärten die Teilnehmer. Das Stadtbild sei in sich nicht geschlossen und durch viele Brachflächen geprägt. Eine geordnete städtebauliche Struktur sei nicht zu erkennen.

NA und -- sagt Machnig:

In den vergangenen Jahren entstanden in und um Oberhof neue attraktive Anlagen für Sport und Tourismus mit Unterstützung von Bund, Land und Landkreis. Die Stadt sei jedoch aufgrund ihrer Struktur und der geringen Einwohnerzahl nicht in der Lage, die Einrichtungen allein zu erhalten. Zum Beispiel habe die Rennsteigtherme bis zu ihrer Schließung ein erhebliches Defizit erwirtschaftet. Laut Insolvenzantrag von 2007 waren - auch wegen gestiegener Betriebskosten - täglich Verluste von 3000 Euro angefallen. Die Therme war 1996 eröffnet worden. (dpa)

Diese so wichtige Therme wird mit Thüringer d.h. auch Altenburger Steuer Mitteln von der SPD wiedereröffnet, weil sie zwar betriebswirtschaftlich unsinnig jedoch volkswirtschaftlich wertvoll ist.

Liebe SPD, warum war Herr Machnig denn in Oberhof zum Neujahrsempfang und nicht in Altenburg? Lieber Hüter des Mists, glauben Sie irgendeiner in Erfurt überprüft auch nur einmal die Arbeitsplatzeffekte für die zukünftig in Oberhof abgeworfenen Steuermittel?

Mein OB weiss das alles - er hat die richtige Strategie...

[HüterdesMists]

@123456abg: Ich weiß nicht, warum Sie mich das fragen. Das wäre bei Herrn Machnig oder der SPD an der richtigeren Stelle, oder?

Glauben Sie eigentlich wirklich, dass irgendein Altenburger Einfluss auf den Wessi und ehemaligen Bundesstaatssekretär Machnig hat? In was für einer Welt leben Sie denn? Wenn es in den letzten Jahren nicht mal die Herren Gumprecht und Schröter geschafft haben, Althaus und die ganzen CDU-Minister für das Altenburger Land zu überzeugen, wollen Sie, dass der OB, der eigentlich mit dem Flugplatz gar nichts zu tun hat, den Wirtschaftsminister für den Altenburger Flugplatz erweichen soll, der nicht einmal zuständig ist. Das Verkehrsministerium, in dem auch der Flugverkehr verankert ist, wird von Herrn Carius geführt.

[123456abg]

Lieber Hüter des Mists, der OB -Warum zuständig?

Anteilseigner FAN: Stadtwerke Altenburg
Mitglied des Aufsichtsrates
Mitglied des Kreistags
Ohne ihn hätten wir keinen Rydzewski (Parteilos) - er hat Ihn ins Amt gehoben - heute ohne Einflusss in Erfurt
Wahlkämpfer für die SPD ( " Für uns im Landtag"), die Herrn Machnig - den Wessi - zugelassen hat,
Genosse von Herrn Machnig - dem Superminister ( lt Presse) von Thüringen
Verantwortung für Altenburger Zukunft endet nicht am Gebäude - Aussengrenze des Rathauses

OB ist nicht nur Chef der Stadtverwaltung sondern trägt Verantwortung für die Stadt - und es gibt - .... verdammt noch mal - keinen anderen.

Herr MAchnig nicht zuständig? Er verhindert trotzdem - gegen Ihn geht laut Bundespresse in Thüringen nichts. Er fühlt sich zuständig insbesondere für Abreitsplätze in Thüringen Wie er das macht? Etwa so:

"Zuerst muss Opel gerettet werden!" Mit einer barschen Kritik am Bundeswirtschaftsministerium punktete Thüringens Ressortchef Matthias Machnig (SPD) vor den rund 100 Gästen aus Forschung, Wirtschaft und Politik gestern Abend in Eisenach auf einem Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Schröter und Gumprecht waren bei Althaus für Altenburg weiter --

was wir vom OB erwarten dürfen - das er kämpft und sich nicht von einem Wessi auf der Durchreise den Mund verbieten lässt .. denn am Anfang stand ein Termin nur mit Machnig - ein Termin im Dezember ...

[123456abg]

Lieber Hüter des Mists, Was unterscheidet unseren OB von Herrn Machnig?
Über unseren OB hat die WELT so noch nicht geschrieben:

Machtdochnix
VON PETER DAUSEND9. Januar 2003, 00:00 Uhr
Da kann mal mal wieder sehen: Wer es in der Politik nicht schafft, hat anderen gerade noch gefehlt. So wie Matthias Machnig der Werbung zum Beispiel

Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der SPD, im vergangenen Jahr ein so erfolgreicher Wahlkampfmanager, dass man ihn allerorten nur noch mit „Matthias, Machtdochnix“ begrüßte, wird nun Partner der BBDO Consulting in Düsseldorf. Machtdochauchnix. Immerhin ist die BBDO Consulting in Düsseldorf Deutschlands größte Werbeagentur – wobei wir bisher immer dachten, das sei die BKGS Consulting in Berlin, die Bundeskanzler Gerhard Schröder Consulting, oder wie wir ewiggestrigen Modernisierungsverweigerer auch sagen: die SPD.
Doch wie wir aus einer Pressemitteilung aus Düsseldorf erfahren, traut der neue Arbeitgeber seinem neuen Angestellten offenbar nicht allzu viel zu. Machnig ist nämlich nicht der Einzige, mit dem die ausgeschriebene Stelle besetzt wurde. „Mit Matthias Machnig gewinnen wir einen erfahrenen Kommunikations- und Politstrategen und einen Kenner öffentlicher Unternehmen“, heißt es da. Das wären also schon mal drei. Ein Kenner, ein Stratege – und Machnig. Aberauchdasmachtdochnix. Schließlich hat Machnig bisher vor allem mit Franz Müntefering und Gerhard Schröder zusammengearbeitet. Da sind ein Kenner und ein Stratege als Partner doch eine willkommene Abwechslung.

Damit so etwas unserem OB nie passiert, sollte er morgen in Erfurt fürs Altenburger Land kämpfen.

Erst mal gegen Robin Carius und später gegen Superman Machnig - Klappe auf und durch - zu verlieren haben wir doch nichts - ausser unsere K..... Ich bin gespannt , was da raus kommt.

[123456abg]

Lieber Marktschreier,
tv -altenburg meldet heute:

"Währenddessen kündigte Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) im heutigen Pressegespräch an, den mit der Mehrheit von CDU und Linken gefassten Beschluss, zur Rücknahme der Kündigung der Flugplatzanteile, nicht umzusetzen. Mit einer entsprechenden Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung in der nächsten Woche, soll der gefasste Beschluss wieder aufgehoben werden. Laut einem Gutachten der Anwaltskanzlei Redeker, Dahs, Sellner & Widmaier mit Hauptsitz in Bonn sei der Beschluss rechtswidrig.
„Das Agieren des OBs ist für ein gemeinsames Handeln nicht sehr hilfreich. Unsere Chance in Erfurt besteht in der Einigkeit“ meint dazu die Fraktionsvorsitzende der Linken im Altenburger Stadtrat Dr. Birgit Klaubert."

Ich denke unser OB mag die "Laien" aus allen Fraktionen, die da heute in Erfurt waren, eigentlich- eigentlich ist er wie sie und will auch einen erfolgreichen Flugplatz in der Nähe seiner Heimatstadt. er kann das jetzt nur nicht einfach so sagen

http://www.youtube.com/watch?v=z-W2M1tQS1g

Das ist einfach manchmal schwierig - aber ohne unseren OB geht es auch nicht, ich denke er schafft das schon.

[HüterdesMists]

@123456abg: Sie sind ein Traumtänzer...

[Blase]

Die LINKE


Erfurt. „Klare Aussagen der Regierung zur Entwicklung und Förderung der Flughäfen Erfurt und Altenburg sind dringend notwendig, damit die in der Vergangenheit in beide Flugplätze investierten umfangreichen Mittel auch volkswirtschaftliche Effekte erzielen“, mahnte Gudrun Lukin, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN nach dem gemeinsamen Besuch des Leipzig-Altenburg Airports mit den beiden hiesigen Abgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Michaele Sojka an.

Altenburg. Ja, es bedarf einer grundsätzlichen politischen Entscheidung zur Zukunft des Theaters, wie es durch den Intendanten, Prof. Oldag, gegenüber den Aufsichtsräten und der Öffentlichkeit formuliert wurde. Diese Entscheidung müssen sowohl der Freistaat Thüringen als auch die Städte Altenburg und Gera sowie der Landkreis Altenburger Land treffen. Seit Jahren stagnieren die Zuschüsse. Trotz Fusion hat der Freistaat die Bemühungen der Altenburger und Geraer um die hohe Qualität an den Häusern nicht ausreichend honoriert. Zur Zeit läuft eine Finanzierungsvereinbarung, die dem Ostthüringer Theater weniger Geld gewährte als in der davor liegenden Vertragslaufzeit. Nur mit Haustarifen und ständigen Einspardrohungen wird der Theaterbetrieb praktiziert.


Berlin. Mit deutlicher Zurückweisung reagiert MdB Frank Tempel von den LINKEN auf die öffentlichen Aussagen des Bundesministers des Inneren zu den aktuellen Tarifforderungen des öffentlichen Dienstes, in denen er mit Erhöhung der Kindergartengebühren und Schwimmbadschließungen in den Kommunen droht, sollten die Gewerkschaften bei ihren Forderungen bleiben.
„Das ist billige Kraftmeierei, die am Rande der Verhandlungen das Klischee des gierigen öffentlichen Dienstes bedienen soll“, so Tempel.



Warum muss die Stadt Altenburg eigentlich ein Haushaltssicherungskonzept erstellen?
Ist Low Cost ( kostengünstig) wirklich für eine Stadt wie Altenburg kostengünstig?

[123456abg]

Mag sein ..Hüter des Mists ... und was sind Sie? Unternehmer? Visionär? Stratege? Realist? Macher? Mein OB war das alles - und er wird s auch wieder sein.

[fridolin]

[Blase]

Falsch Fridolin, schon das annehmen von Flugtickets (Sachwert) ist eine Form von einer Spende.

Weil die LINKE es nicht in ihrem Sponsorbericht angibt bedeutet dies noch lange nicht das sie diese nicht erhalten hat. Die Thüringer Parteispitze ist doch mit diesen Tickets nach Irland geflogen. Frag mal deine Altenburger Parteifreunde wann sie diese Tickets erhalten hat und welche Entscheidung im Stadtrat zu dem Zeitpunkt gefällt werden musste. Stichwort 30 000€ Marketingzuschuss
Vor allem wann sie diese Tickets erhalten hat vor der Abstimmung oder nach der Abstimmung