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Neue Wege für Transparenz und Beteiligung in Altenburg | Thomas Jäschke

Thomas Jäschke

Neue Wege für Transparenz und Beteiligung in Altenburg

Politik
23.02.2024, 11:13 Uhr
Von: Thomas Jäschke
In der jüngsten digitalen Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters André Neumann wurden wichtige Informationen zum Verkehrskonzept der Stadt Altenburg mitgeteilt, die bei den Zuhörern für Überraschung sorgten.

Der aktuelle Oberbürgermeister verkündete nebenbei, dass die Brauhausstraße erst im Zuge der Landesgartenschau 2030 in eine Sackgasse umgewandelt werden soll. Bis dahin soll die Straße wieder in den Zustand versetzt werden, in dem sie vor den Bauarbeiten in der Geschwister-Scholl-Straße gewesen ist.

Diese Neuigkeit kam unerwartet.

Besonders da im Stadtrat wenige Tage zuvor, selbst nach einer Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich des Verkehrskonzepts, keine Informationen hierzu preisgegeben wurden. Auch in der interfraktionellen Lenkungsgruppe für Verkehrsentwicklung, wurde dieses Thema nicht erörtert. Die Lenkungsgruppe hat seit Verabschiedung des Verkehrskonzepts nicht mehr getagt, obwohl vereinbart wurde, die Gruppe über wichtige Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.

Die Entscheidung, eine wesentliche Änderung im verabschiedeten Verkehrskonzept vorzunehmen, ohne die zuständigen Gremien zu informieren, wirft Fragen bezüglich der Transparenz und des Prozesses der Konsensfindung innerhalb des Stadtrates auf. Im ursprünglichen Verkehrskonzept war die Einrichtung der Sackgasse in der Brauhausstraße als kurzfristig zu realisierende Maßnahme (ca. 2023/24) vorgesehen. Nun wurde sie durch einen Nebensatz zu einer langfristigen Maßnahme verändert.

Thomas Jäschke, derzeitiger Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Altenburg, nimmt diese Entwicklung zum Anlass, seine Wege für eine transparente und inklusive Stadtverwaltung zu teilen. Er betont die Wichtigkeit einer offenen Kommunikation und Beteiligung aller relevanten Akteure bei der Entscheidungsfindung, insbesondere bei der Planung und Umsetzung von Projekten, die das öffentliche Interesse betreffen. Er verpflichtet sich, im Falle seiner Wahl, Entscheidungsprozesse transparent zu gestalten und alle Partner einzubinden, um einen breiten Konsens für wichtige städtische Projekte zu erzielen. Aber auch darüber hinaus.

Die Stadt Altenburg steht vor wichtigen Entscheidungen bezüglich ihrer Verkehrsplanung und -entwicklung. Es ist entscheidend, dass alle Beteiligten rechtzeitig informiert und in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Stadtverwaltung zu stärken und gemeinsam nachhaltige Lösungen für die Zukunft Altenburgs zu entwickeln.

Thomas Jäschke verpflichtet sich weiterhin regelmäßige digitale Bürgersprechstunden anzubieten. Er sieht Bürgerbeteiligungsprojekte für transparente Entscheidungsprozesse als selbstverständlich an. Darüber hinaus wird es Möglichkeiten geben, sich auch nachträglich über Inhalte und Beschlüsse, die in digitalen Bürgersprechsprechstunden, bei öffentlichen Beteiligungen oder in Entscheidungsprozessen getroffen wurden, in öffentlichen Niederschriften zu informieren.

Die Priorisierung und zügige Umsetzung aktuell entwickelter Konzepte sind weitere zentrale Punkte seines Plans. Thomas Jäschke betont, dass Transparenz und Ehrlichkeit die Grundpfeiler seiner Arbeit sein werden. Er strebt danach, dass die Verwaltung für ihre Offenheit, Integrität und ihren Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger bekannt wird.

Außerdem wird großer Wert auf umfassende und transparente Einbindung aller Vertreter der Bürgerschaft, einschließlich des Stadtrats sowie der Jugend-, Senioren- und Familienbeiräte, in Entscheidungsprozesse gelegt. Das Ehrenamt soll dabei bewusst als gleichwertiger Partner der Verwaltung betrachtet und durch eine ausgewogene Anzahl an Gremiensitzungen bis zur endgültigen Entscheidungsfindung aktiv einbezogen werden, ohne es dabei zu überfordern.

Das zeigt sich auch bei seinem Engagement für ein Ehrenamtsfreistellungsgesetz, welches sich weit über die Grenzen der Kommunalpolitik erstreckt. Seine Initiative hat dazu geführt, dass dieses Vorhaben im Landesprogramm der SPD aufgenommen wurde und als Mittel zur Stärkung des Ehrenamtes dient.

Ein weiterer wichtiger Aspekt seines Ansatzes ist die Einführung einer Fehlerkultur. Thomas Jäschke betont die Wichtigkeit, Kritik anzunehmen sowie Fehler einzugestehen und sich diesen zu stellen.

Um den ständigen Dialog und Austausch innerhalb der Stadtführung zu gewährleisten, plant der Oberbürgermeisterkandidat regelmäßige Beratungen zwischen seinen ehrenamtlichen Beigeordneten und sich.

Mit diesen Maßnahmen verfolgt Thomas Jäschke das Ziel, eine Kultur der Transparenz, Verantwortlichkeit und Bürgerbeteiligung in Altenburg zu etablieren und zu pflegen. Er ist überzeugt, dass durch offene Kommunikation und gemeinschaftliche Entscheidungsfindung das Vertrauen in die Stadtführung gestärkt und die Lebensqualität in Altenburg nachhaltig verbessert werden kann.

Der Oberbürgermeisterkandidat Thomas Jäschke ist auch per E-Mail unter info@tjabg.de erreichbar. Sein Programm kann unter www.tjabg.de/programm/ nachgelesen werden.

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