Tagesordnung der 20. Sitzung des Kreistages

Öffentlicher Teil:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung vom 5. Oktober 2022
3. Informationen des Landrates
   • Veröffentlichung nach Artikel 7 Absatz 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
   • Bericht des Seniorenbeirates
4. Verschiedenes
   
   • Anfragen aus dem Kreistag
   • Allgemeine Aussprache gem. § 11 a Geschäftsordnung des
     Kreistages
5. Einwohnerantrag gemäß § 16 ThürKO
6. Feststellung des Konzernabschlusses der Klinikum Altenburger Land GmbH für das Geschäftsjahr 2021
7. Feststellung der Jahresrechnung 2021, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land
8. Zuweisung an die Stadt Schmölln für die Beschaffung und den Aufbau einer PC-gestützten Sirenen-Auslösezentrale für den (überörtlichen) Brandschutz, die (überörtliche) Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
9. Bezuschussung der Mittagessen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen – Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE.
10. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2023
11. Finanzplan des Landkreises Altenburger Land für die Finanzplanjahre 2022 bis 2026
12. Umsetzung der 2. Stufe des Pilot- und Planungsprojektes „Regionalverkehr verbindet-Mobilität für das Altenburger Land“
    
    Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils
     
13. Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen >250.000,00 Euro, SV-L 038-2022 Wieratalschule Langenleuba-Niederhain, Unterhalts-, Glas- und Grundreinigung, Aufber. Sportbodenfläche