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„Nur dank des beherzten Eingreifens der CDU haben die Menschen, die Dörfer und Städte, die Wirtschaft und die sozialen Einrichtungen im Altenburger Land jetzt Sicherheit für das Jahr 2024“, sagte Zippel. Über das zunächst durch die Landesregierung gestrichene, von der CDU aber wieder in den Landesetat hineinverhandelte Kleine-Gemeinden-Programm erhalten 2023 alle Gemeinden im Altenburger Land zusätzliche 300 Euro für die ersten 250 Einwohner.
Auch nur auf Drängen der CDU wird die Feuerwehrpauschale 2024 fortgeführt: 300 Euro werden den Städten, Dörfern und Gemeinden pro Kamerad ausgezahlt. „Mit der Feuerwehr-Pauschale lassen sich die massiven Preissteigerungen beim Material abfangen. Wir sorgen dafür, dass die Kameraden bei diesen Einsätzen bestmöglich ausgerüstet und geschützt sind“, sagte Zippel.
Zudem kann das Land auf Initiative der CDU künftig die GEMA-Gebühren für gemeinnützige Vereine, Organisationen und Einrichtungen im Altenburger Land übernehmen. Entsprechende Mittel stehen jetzt im Landeshaushalt bereit. Die Landesregierung muss jedoch zunächst noch einen Pauschalvertrag mit der GEMA abschließen. „Wir wollen die Vereine entlasten und den bürokratischen Aufwand minimieren. Künftig soll eine einmalige digitale Registrierung bei der GEMA und die Meldung der jeweiligen Veranstaltung reichen“, umreißt Zippel das Ziel der erfolgreichen CDU-Initiative.
Mit einer Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank haben Zippel und seine CDU-Fraktion zudem erreicht, dass zinsvergünstigte Kredite für kommunale Investitionen und die Schaffung von Wohnraum im Altenburger Land zur Verfügung stehen. Außerdem soll auf Betreiben der CDU der Hilfsfonds für die Energiekrise so angepasst werden, dass die kommunalen Schwimmbäder auch 2024 Hilfen erhalten können, um die erheblichen finanziellen Belastungen durch gestiegene Energiepreise abzufedern.
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