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Landtag beschließt leichtere Beschaffung von Feuerwehr-Ausrüstung  | Christoph Zippel - CDU Altenburger Land

Christoph Zippel - CDU Altenburger Land

Landtag beschließt leichtere Beschaffung von Feuerwehr-Ausrüstung

Politik
17.11.2022, 10:36 Uhr
Von: Bürgerbüro Christoph Zippel MdL
Zippel: „Bessere Bedingungen für die Kameradinnen und Kameraden“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel hat gemeinsam mit seiner Fraktion spürbare Verbesserungen für die Freiwilligen Feuerwehren auch im Altenburger Land auf den Weg gebracht. In der jüngsten Plenarsitzung beschloss der Thüringer Landtag einstimmig einen CDU-Antrag zu deren Stärkung. 

„Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land. Ohne die Freiwilligen Feuerwehren geht beim Brand- und Katastrophenschutz im Altenburger Land gar nichts. Deshalb soll die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung unterstützt und vereinfacht werden“, erklärte Zippel. Aktuell sei die Beschaffung oft sehr aufwändig und teuer, so der CDUAbgeordnete weiter. 

Mit Verabschiedung des Antrags hat der Landtag die Landesregierung damit beauftragt, das Fördersystem im Sinne der Kommunen umzustellen und bestehende Lücken bei der Förderung von gebraucht gekauften Feuerwehr- und Multifunktionsfahrzeugen zu schließen. Auch muss die Landesregierung prüfen, ob Beschaffungsmaßnahmen von der Umsatzsteuer befreit werden können. 

Zudem soll die Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle geprüft werden. „Insbesondere die kleinen Gemeinden im Altenburger Land sind oftmals mit den europaweiten Ausschreibungen überfordert. Durch eine landesweite Beschaffung in größeren Mengen können zudem bessere Preise erzielt werden“, erklärte Zippel. 

Zusätzlich zur Verbesserung der Beschaffungssituation wurde ein ganzer Katalog von Verbesserungen für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Zentral ist dabei die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule. Zusätzlich soll die dezentrale Durchführung von Lehrgängen in den Planungsregionen und somit in der Regel näher am Wohnort der Feuerwehrleute ermöglicht werden. 

Auch eine faire Finanzierung der kommunalen Pflichtaufgabe Feuerwehr durch eine angemessene Integration in den Kommunalen Finanzausgleich ist Teil des CDU-Antrags.

„Mit einer sogenannten ‚Einsatz-Card‘ sollen vergünstigte Angebote des Landes und der Kommunen beispielsweise für ÖPNV, Schwimmbäder oder Museen so gebündelt werden, dass Ehrenamtliche in unseren Feuerwehren maximal davon profitieren“, nennt Christoph Zippel einen weiteren Punkt.

Besser gefördert werden soll auch die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden. „Dazu müssen alle Feuerlöschteiche gerade in den Thüringer Wäldern erhalten und in den nächsten Jahren saniert werden“, erklärte der CDU-Politiker. 

Um die Bevölkerung besser zu warnen und zu schützen, soll die flächendeckende Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen sichergestellt werden. „Der bundesweite Warntag 2020 hat gezeigt, dass hier einiges im Argen liegt. Die Mehrheit der Kommunen im Altenburger Land kann ihre Einwohner nicht per Sirene vor einer Katastrophe warnen. Diesen Zustand müssen wir ändern“, so Zippel. 

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