Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts! - ABG-Net.de
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Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts! |

(Foto: Wahlkreisbüro Zeulenroda Stephan Brandner (MdB))

Brandner (AfD): Wenn Eigenmittel fehlen, nutzt Projektförderung nichts!

Politik
06.02.2023, 14:17 Uhr
Von: Wahlkreisbüro Zeulenroda Stephan Brandner (MdB)
Die Gemeinde Nobitz (Landkreis Altenburger Land) verzichtet auf die unbegrenzte Projektförderung aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hinsichtlich des Projektes "Dorfnah".

Das Projekt umfasst unter anderem ein mobiles Netzwerk aus Nahversorgern und soziokulturellen Angeboten als Lebensmittelpunkt auf den Dörfern. Dabei sollten Vereine und vorhandene Strukturen wie Vereinshäuser eingebunden werden.

Obwohl 90% der Kosten durch das BMEL übernommen worden wären, verzichtet die Gemeinde auf die weitere Antragstellung. 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Gera, Greiz und das Altenburger Land, erklärt, dass das System der Projektförderung, bei der Eigenmittel aufgebracht werden müssten, die Gemeinden vor nicht lösbare Probleme stelle:

„Viele Städte und Gemeinden sind mit ihren Pflichtaufgaben schon seit langer Zeit finanziell und personell überfordert. Noch kaum ein Bürgermeister erzählte mir, dass er die Lasten von Zusatzaufgaben stemmen könne, seien sie auch noch so erstrebenswert. Es ist ein Teufelskreis: dort wo eh kein Geld ist, kommen auch die Fördermittel nicht an. Zudem ist die Beantragung oft viel zu bürokratisch und kann als Zusatzaufgabe nicht gemeistert werden. Die Fördermittelgeber, in diesem Fall der Bund, agieren völlig an den Bedarfen vorbei."

Kommentare

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Hendrik Läbe, 06.02.2023
Die OVZ hat schlecht bzw. gar nicht recherchiert! Wer kommt auf die Idee, Fördermuttel in unbegrenzter Höhe auszuweichen? Das ist Märchenstunde und keine Sternenstunde dieser Zeitung. Auf Nachfrage wäre die maximale Fördersumme von uns genannt worden. In unserem Fall greift auch die Deminimis Regel für uns als Gemeinde und die ist bei 158 TE Maximalgrenze erreicht.
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