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Elisabeth Kaiser verurteilt Angriff auf Stadtratskandidat - AfD ist ideologischer Brandbeschleuniger | Ihre SPD - Bundestagsabgeordnete für das Altenburger Land, Gera und den Landkreis Greiz

Ihre SPD - Bundestagsabgeordnete für das Altenburger Land, Gera und den Landkreis Greiz

Elisabeth Kaiser verurteilt Angriff auf Stadtratskandidat - AfD ist ideologischer Brandbeschleuniger

Politik
13.05.2024, 16:29 Uhr
Von: Elisabeth Kaiser
"Der Angriff auf meinen Parteikollegen ist ein Akt gesellschaftlicher Verrohung", verurteilt die Kreisvorsitzende der Geraer SPD Elisabeth Kaiser die Attacke auf den Stadtratskandidaten Philipp Herrmann in Gera.

"Wenn am helllichten Tage Demokraten beim Wahlkampf bepöbelt und geschlagen werden, ist es fünf nach zwölf. Dass der Angreifer nicht einmal davor zurückschreckte, dass der Betroffene seinen sieben Wochen alten Sohn im Kinderwagen dabeihatte, macht mich fassungslos. Nur durch das deeskalative Handeln des SPD-Politikers und ehemaligen Bundeswehrsoldaten wurde Schlimmeres verhindert. Wir stehen zusammen und werden beratschlagen, wie wir unsere Mitglieder vor solchen Attacken bewahren können.

Eines steht fest: Es braucht schnell flächendeckend mehr Polizeipräsenz, um Ehrenamtliche und politisch Engagierte besser zu schützen."

Auch Wahlplakate der SPD werden mutwillig zerstört. Schon jetzt beläuft sich der Schaden auf über 8.000 Euro. Bisher wurden rund 40 Strafanzeigen erstattet.

"Die bundesweite Eskalationsspirale im Superwahljahr wird von der Hetze der AfD mitbefeuert. Aus ,Wir werden sie jagen' werden Taten. Auf dem Facebook-Profil des Angreifers wimmelt es nur von AfD-Propaganda. Diese Partei ist der ideologische Brandbeschleuniger für solche Übergriffe. Umso richtiger ist es, dass die AfD nun gerichtsfest als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist."

Kommentare

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Maik Haase, 13.05.2024
keine Sonderrechte für Politiker das Strafgesetzbuch reicht aus. Auch normale Bürger werden überfallen wie im Grunewald und verdienen den selben Schutz, Sicherheit für ALLE
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