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Das Altenburger Land und seine Dörfer und Gemeinden werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber hat der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Christoph Zippel, informiert. „Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und damit unser schönes Altenburger Land profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Zippel. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Zippel: „Das ist ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“
Konkret hat die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Landkreis Altenburger Land erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr 2,59 Millionen Euro.
Besonders profitieren die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Landtag seit Jahren intensiv einsetzt. So wurde erneut das von der CDU initiierte "Kleine-Gemeinden-Programm" mit einem Gesamtvolumen von 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das bedeutet, dass auch die Dörfer 300 Euro pro Kopf für die ersten 250 Einwohner erhalten. So bekommen alle Ortschaften ihren Anteil und können dringend notwendige Maßnahmen wie Straßenreparaturen oder eine neue Rutsche für den Dorfkindergarten umsetzen“, erklärt Zippel.
Für die Ortschaften im Altenburger Land zahlt sich das Programm aus. Insgesamt fließen aus der Landeskasse weitere circa 4,5 Millionen Euro in die Region. Davon erhält die Stadt Altenburg rund 1,5 Millionen Euro, die Stadt Schmölln 776.711 Euro, die Stadt Meuselwitz 146.800 Euro und die Gemeinde Nobitz 111.477 Euro.
Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.
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