Allianz der Unkritischen verhindert Aufsichtsrat von pro ALTENBURG

Im Stadtrat der Stadt Altenburg stand die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Theater & Philharmonie Thüringen GmbH (TPT) zur Entscheidung.

Zur Wahl traten: Herr Jäschke, nominiert von der SPD und unterstützt von CDU, DIE LINKE und Stadtforum und Romy Strobel, Kandidatin der Fraktion pro ALTENBURG

Bereits im Vorfeld hatte TV Altenburg öffentlich angekündigt, dass Herr Jäschke gewählt und die Kandidatin von pro ALTENBURG nicht berücksichtigt werde. Damit waren die Wahlergebnisse öffentlich bekannt, bevor die Stadträte überhaupt abstimmten. Der Vorgang beweist, dass auch in Altenburg ideologisch gesteuerte Politik praktiziert wird, bei der Entscheidungen bereits feststehen und über bereitwillige Medien verbreitet werden – lange vor einer demokratischen Abstimmung.

Klarstellung der Fraktion pro ALTENBURG

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Dirk Schwerd, stellte im Namen von pro ALTENBURG klar:

• Nicht - wie im TV-Beitrag suggeriert – Peter Müller habe dem Theater geschadet.
• Sichtbar geworden ist, dass das Fernbleiben der Fraktionen von CDU, LINKE, SPD und Stadtforum beim Sonderstadtrat am 28. Juli 2025 zur Intendantenvertragsverlängerung der wahre Schaden war.

Altenburg war dadurch der einzige Gesellschafter, der keinen fristgerechten Beschluss zur Intendantenfrage fassen konnte.

Dieser Vorgang steht in einer Reihe merkwürdiger politischer Entscheidungen. Das gezielte Fernbleiben mit fadenscheinigen Entschuldigungen war ein unlauteres Mittel, um politische Ziele durchzusetzen. Ein skandalöser Vorgang, der bei der gestrigen Wahl zum Aufsichtsrat erneut sichtbar geworden ist.

Nachfrage zum Thüringer Gleichstellungsgesetz

Im Rahmen der Vorstellung fragte Erik Busse (pro ALTENBURG) Herrn Jäschke, wie er seine Kandidatur mit dem Thüringer Gleichstellungsgesetz vereinbare. Da er unmittelbar gegen eine Frau kandidierte, stellte sich die Frage, warum nicht die gesetzliche Grundregel zur Anwendung kam, die Frauen bei gleicher Eignung bevorzugt.

Jäschke antwortete, er sei „nun einmal von seiner Partei nominiert“ worden.

Diese Antwort verdeutlicht zweierlei:

1. Dass er nicht verstand, dass eine Kandidatur auch eine persönliche Entscheidung ist und man sich der Verantwortung für die eigene Bewerbung nicht durch den Hinweis auf die Partei entziehen kann.
2. Dass innerhalb der unterstützenden Fraktionen offenbar kein eigenes Entscheidungsrecht mehr besteht, sobald man „eingeteilt“ ist.

Damit zeigt sich die selektive Anwendung des Gleichstellungsrechts:

Die gesetzlichen Regeln gelten immer dann nicht, wenn sie politisch nicht passen.

Die Doppelmoral innerhalb der Allianz der Unkritischen ist damit Voraussetzung, um in diesem Block mitzuwirken.

Personaleignung spielte offenkundig keine Rolle

Nur durch die Intervention von pro ALTENBURG konnte überhaupt die Vorstellung der beiden Kandidaten stattfinden. Dies wurde erforderlich, weil – erkennbar aufgrund der vorab getroffenen Absprachen – die persönliche Eignung der vorab festgelegten Person offenbar keine Rolle mehr spielte.

Die Wahl sollte stattfinden – unabhängig von Qualifikation, Gleichstellungsrecht oder echter Abwägung.

Ergebnis

Wie zuvor durch TV Altenburg angekündigt, wurde Herr Jäschke im ersten Wahlgang gewählt.

Dies bestätigt, dass die Entscheidung bereits vor der Sitzung feststand und die Abstimmung lediglich formaler Vollzug eines zuvor abgestimmten Bündnisses war.

Schlusssatz

Dies auf offener Bühne bereits vorher anzukündigen, zeigt eine neue Qualität der Ignoranz, die demokratische Verfahren zur bloßen Formsache degradiert.