CDU-Landtagsfraktion stärkt Städte, Gemeinden und Landkreise im Doppelhaushalt – zusätzliche Mittel auch für das Altenburger Land

Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel hat zusammen mit seiner Fraktion im Thüringer Landtag die finanzielle Unterstützung für die Kommunen noch einmal deutlich ausbauen können. Damit steigen die finanziellen Spielräume der Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Thüringen – und damit auch im Altenburger Land. „Die kommunale Familie in Thüringen profitiert unmittelbar von unserem Haushalt. Wir wissen um die Sorgen und Nöte vor Ort. Als CDU-Abgeordnete verstehen wir uns als starker Partner der Kommunen. Deshalb war es wichtig, hier noch einmal einen großen Schritt nach vorn zu gehen.“ Das hilft uns sehr in einer dennoch weiterhin angespannten finanziellen Situation im Kreishaushalt für das nächste Jahr“, so der Abgeordnete.

Konkret steigen die Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben um 21 Millionen Euro, für Kreisaufgaben um 27 Millionen Euro. Daraus ergeben sich 17 Millionen Euro zusätzlich im Jahr 2026 sowie rund 30 Millionen Euro im Jahr 2027. Zippel: „Bundesweit steigt die Finanzierungslücke bei Kommunen stark an. Wir arbeiten als Land dagegen, damit unsere kommunale Familie in Thüringen nicht mit dem Kopf unter Wasser gerät.“

Den größten Brocken macht die Entlastung bei den Sozialhaushalten der Landkreise und kreisfreien Städte aus. Zu den zusätzlich durch die Landesregierung bereitgestellten 100 Millionen Euro konnten die Regierungsfraktionen im Landtag weitere 61 Millionen Euro verhandeln. Für das Altenburger Land fließen damit entsprechend 8,1 Millionen in die Kasse, um die immens steigenden Sozialkosten abzufedern.

Gegenüber dem Etatentwurf der Landesregierung wurden insgesamt zusätzliche Mittel in Höhe von 273 Millionen Euro verhandelt, die direkt den Kommunen zugutekommen. Dazu zählen unter anderen Investitionen in Sportanlagen, Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und Ausrüstung, Jugendförderung und Schulsozialarbeit, Schulen und Schulsporthallen, Digitalisierung, kommunale Bäder, Kindergärten oder Gemeindeneugliederungen.