Der AfD ist Thüringen egal

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Abzug der Schriftführer der AfD aus dem Plenardienst scharf. „Im Parlament tragen alle Fraktionen eine gemeinsame Verantwortung für die Funktionsfähigkeit des Plenums. Dazu gehört ganz wesentlich die Unterstützung der Sitzungsleitung durch die Schriftführer. Wer sich dieser Aufgabe entzieht, entzieht sich bewusst parlamentarischer Verantwortung“, erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Ulrike Jary. Das Abziehen der Schriftführer sei nicht nur ein unbegründeter und unkollegialer Akt, sondern zugleich ein weiteres, durchschaubares Manöver, das nicht auf konstruktive Mitarbeit, sondern auf die Destruktion des Parlaments angelegt sei. Jary: „Wir sehen praktisch täglich den Beweis, dass sich die AfD einfachsten Regeln entzieht und es ihr nicht um die Sache geht, sondern allein um politische Inszenierung und Blockade. Sie zeigt: Der AfD ist Thüringen egal.“

Jary erinnert daran, dass alle Fraktionen im Landtag in der Pflicht sind, parlamentarische Aufgaben wahrzunehmen. „Beteiligung bedeutet Verantwortung. Wer sich dieser Verantwortung verweigert, handelt gegen den Geist unserer parlamentarischen Ordnung“, so die CDU-Politikerin. Die Koalitionsfraktionen haben deshalb noch für Freitag eine Neuwahl der Schriftführer unter der notwendigen Fristverkürzung angeboten. Jary: „Die AfD lehnt dies jedoch ab. Wir sehen hier schlicht Arbeitsverweigerung von mit Steuergeldern bezahlten AfD-Abgeordneten.“