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Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat bei der Stadtverwaltung mit insgesamt 30 Fragen zu aktuellen Verkehrsprojekten und Baustellen nachgehakt. Die inzwischen vorliegenden Antworten liefern neue Informationen zu laufenden Maßnahmen. Aus Sicht der Fraktion besteht zugleich weiterer Gesprächsbedarf – insbesondere bei der Kommunikation von Änderungen und längerfristigen Einschränkungen.
„In Altenburg wird derzeit an vielen Stellen gebaut. Das ist grundsätzlich positiv, denn es zeigt, dass sich unsere Stadt entwickelt. Gleichzeitig entstehen dadurch Fragen bei Bürgerinnen und Bürgern, Anliegern und Gewerbetreibenden. Genau deshalb fragen wir nach“, erklärt Fraktionsvorsitzender Thomas Jäschke.
Im Bereich der Druckerei in der Carl-von-Ossietzky-Straße wurde der Gehweg grundhaft instandgesetzt. Dafür wurden sowohl das Oberflächenmaterial als auch der Unterbau vollständig aufgenommen und neu hergestellt. Zudem wurde die Belastbarkeit des Gehwegs erhöht.
Grund für die Arbeiten waren wiederkehrende Beschädigungen durch verkehrliche Einwirkungen, insbesondere durch den Anlieferungsverkehr. Mit der Instandsetzung sollte außerdem die Verkehrssicherheit wiederhergestellt werden.
Das während der Arbeiten entfernte Verkehrszeichen an der Kreuzung Carl-von-Ossietzky-Straße/Gutenbergstraße soll wieder aufgestellt werden. Nach Angaben der Verwaltung wurde das Schild bereits bestellt. Ein konkreter Termin für die erneute Aufstellung steht noch nicht fest.
Auch zur Situation in der Gabelentzstraße hatte Jäschke Fragen gestellt. Im Zuge des Baus der Protected Bike Lane wurde die Straßenoberfläche instandgesetzt. Nach dem ursprünglichen Beschluss wurden aus verkehrsrechtlichen Gründen Übergangsbereiche an Kreuzungen und Parkflächen angepasst. Die Protected Bike Lane selbst blieb laut Verwaltung unverändert.
Im Bereich der Bushaltestelle beträgt der Abstand zum nächsten Parkplatz und zur Protected Bike Lane jeweils 4,40 Meter. Die Markierung der Bushaltestelle kann dabei überfahren werden.
Beim Ausbau des Pauritzer Platzes wurde die Bushaltestelle gegenüber der ursprünglichen Planung in Richtung Johann-Sebastian-Bach-Straße verschoben. Als Gründe nennt die Verwaltung die örtlichen Gegebenheiten sowie Anliegen aus der Anliegerschaft. Die Änderung sei mit den Anliegern und der THÜSAC abgestimmt worden.
Am bisherigen Standort der Haltestelle sollen Parkmöglichkeiten entstehen. Jäschke begrüßt, dass auf konkrete Anliegen vor Ort reagiert wurde. Gleichzeitig sieht er Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation solcher Änderungen.
„Planungen können und müssen sich verändern, wenn sich vor Ort neue Erkenntnisse ergeben. Solche sichtbaren Änderungen gegenüber einer vorherigen Planung sollten aus meiner Sicht aber auch gegenüber den politischen Gremien klar und nachvollziehbar dargestellt werden“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Torsten Rist.
Zur halbseitigen Sperrung der Leipziger Straße teilte die Stadtverwaltung mit, dass Hohlräume und Risse die Standfestigkeit und Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Das genaue Ausmaß der Schäden wird derzeit baugrundtechnisch untersucht. Wie lange die Sperrung bestehen bleibt, ist bislang offen.
Für Jäschke wirft auch die Informationspolitik Fragen auf. Rund 30 Minuten nach der schriftlichen Antwort der Verwaltung veröffentlichte die Stadt über ihre Social-Media-Kanäle deutlich umfangreichere Informationen.
Demnach werden zwischen den Hausnummern 23 und 37 bereits seit Anfang 2025 Setzungen beobachtet. Nachdem sich die Schäden ausgeweitet hatten, wurde die Fahrspur vorsorglich gesperrt. Suchschachtungen und Bodenradarmessungen deuten inzwischen auf ein größeres Schadensbild hin. Ursache und Umfang der Schäden sollen nun gutachterlich untersucht werden. In die Untersuchung werden auch Abwasser-, Trinkwasser- und Gasleitungen sowie der frühere Straßenaufbau einbezogen.
„Wenn unsere Anfragen dazu beitragen, dass solche Themen ausführlicher öffentlich erklärt werden, fragen wir gerne weiter nach“, sagt Jäschke. Wünschenswert wäre aus seiner Sicht allerdings, dass Informationen zu länger andauernden und für viele Menschen sichtbaren Einschränkungen möglichst frühzeitig und proaktiv veröffentlicht werden.
Eine konkrete neue Information gibt es nach Angaben der SPD-Fraktion auch zur Kauerndorfer Allee. Die Durchfahrt im Bereich der neuen Bahnbrücke ist bislang aus verkehrsorganisatorischen Gründen noch nicht freigegeben. Dabei spielte insbesondere der öffentliche Personennahverkehr aus Richtung Eisenbahnstraße eine Rolle.
Die Situation werde fortlaufend überprüft. Als Ergebnis soll die Kauerndorfer Allee nun zeitnah ampelgesteuert durchgehend befahrbar werden. Die Hauptarbeiten an der Gesamtmaßnahme sollen nach aktuellem Stand bis Ende 2026 abgeschlossen sein.
Ein weiterer Teil der Anfrage befasste sich mit den Auswirkungen längerfristiger Baumaßnahmen auf Geschäfte und Einrichtungen. Die Verwaltung verweist auf frühzeitige Informationen, Gespräche mit Anliegern, feste Ansprechpartner und individuelle Lösungen. Einen allgemeinen Maßnahmenplan für solche Fälle gibt es bislang jedoch nicht.
Die SPD-Fraktion will deshalb prüfen, ob ein verlässlicher Grundrahmen für längerfristige Baustellen angeregt werden sollte. Dieser könnte trotz unterschiedlicher Bedingungen vor Ort bestimmte Standards vorsehen. Dazu könnten frühzeitige Informationen, feste Ansprechpartner, regelmäßige Aktualisierungen bei Veränderungen sowie eine aktive Abstimmung mit betroffenen Geschäften und Einrichtungen gehören.
„Natürlich ist jede Baustelle anders. Trotzdem müssen wir nicht jedes Mal bei null anfangen. Ein verlässlicher Grundrahmen für Information und Unterstützung könnte sowohl der Verwaltung als auch den betroffenen Unternehmen helfen“, erklärt Rist. Gerade bei längerfristigen Baumaßnahmen müsse frühzeitig darüber gesprochen werden, wie Erreichbarkeit, Sichtbarkeit und Kundenverkehr möglichst gut erhalten werden können.
Für Jäschke zeigen die Antworten insgesamt, dass konkrete Nachfragen sinnvoll sind: „Kommunalpolitik besteht für uns nicht nur daraus, über fertige Vorlagen abzustimmen. Wir wollen wissen, was vor Ort passiert, warum Entscheidungen getroffen werden und wo Verbesserungen möglich sind. Dazu gehört auch, Fragen aus der Bürgerschaft aufzunehmen und gegenüber der Verwaltung nachzuhaken.“
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