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Nach den Anschlägen von Aschaffenburg, Magdeburg, Mannheim und Solingen hat das Thüringer Landeskriminalamt (TLKA) die Besondere Aufbauorganisation (BAO) „Risiko – Früherkennung und Bedrohungsmanagement“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, potenzielle Gefährder frühzeitig zu erkennen, Risiken zu bewerten und schwere zielgerichtete Gewalttaten zu verhindern. Die Einrichtung der BAO folgt einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK).
„Wir müssen Muster erkennen, bevor sie zur Gefahr werden“, sagte Innenminister Georg Maier. „In den meisten Fällen handelt es sich um Täter mit wahrnehmbaren Auffälligkeiten, die Alarmsignale aussenden. Durch eine effektivere Zusammenarbeit von Sicherheits-, Gesundheits- und Ausländerbehörden müssen wir diese rechtzeitig erkennen.“ Die neue BAO verfolgt daher einen präventiven, ganzheitlichen Ansatz. Dafür vernetzt sie Erkenntnisse verschiedener Behörden - darunter Polizei, Waffenbehörden, das Gesundheitswesen und Ausländerbehörden - um ein integriertes Risikomanagement zu ermöglichen.
Im ersten Schritt wurde nun eine Arbeitsstruktur geschaffen, die innerhalb von sechs Monaten zu verbindlichen Abläufen und einem abgestimmten Aufgabenverständnis führen soll. Ein besonderer Fokus liegt derzeit auf bereits bekannten Fällen. Diese werden gesichtet und mit den örtlich zuständigen Polizeidienststellen abgestimmt weiterbearbeitet. Die BAO ist dabei eng an die Ergebnisse der einschlägigen, bundesweiten Expertenbefassung angebunden.
Zu den Aufgaben der BAO gehören:
Noch in diesem Monat lädt das Innenministerium Gesundheits- und Justizministerium zur Besprechung ein. Aufgaben sollen abgestimmt, Zuständigkeiten und Schnittstellen im Bedrohungsmanagement entwickelt werden. Vorerst ist die BAO auf sechs Monate angelegt. Danach sollen die Strukturen in den Regelbetrieb überführt werden.
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