Grüne fordern Kommunen zur Nutzung ungenutzter Fördermittel auf

Ein Ziel könnte sein, die von der Plastikindustrie über das Umweltbundesamt bereitgestellten Mittel für die Reinigung von Parks und öffentlichen Plätzen von gleichermaßen hässlichem wie umweltschädlichen Plastikmüll zu nutzen. 

Um die bereitgestellten finanziellen Mittel in Anspruch nehmen zu können, müssen sich Kommunen bis zum 15. Juni 2025 beim Umweltbundesamt registrieren. Die Gelder stammen aus einem Fonds, in den die Hersteller bestimmter Einwegkunststoffprodukte einzahlen. Aus diesem Fonds sollen unter anderem die Kosten für die Reinigung von Parks und öffentlichen Anlagen erstattet werden, für die bisher die Kommunen mit öffentlichen Mitteln aufkommen. Auch Kosten für Hinweisschilder und öffentliche Aufklärungskampagnen können über den Fonds erstattet werden. 

Gerade die Stadt Altenburg, die vor einer Woche ihr aktuelles, vorläufiges Klimaschutzkonzept in einer öffentlichen Veranstaltung präsentiert hat, sollte diese Möglichkeit unbedingt nutzen und in dem künftigen Klimaschutzkonzept verankern, betont der Altenburger Grünen-Vorstand. Aber auch anderen Kommunen und Gemeinden im Altenburger Land sollten eine Registrierung beim Einwegkunststoff-Fonds des Umweltbundesamtes in Betracht ziehen.

Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, wird der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Altenburger Land laut Mitglied John Lippold entsprechende Anfragen an die Verwaltungen der Städte und Gemeinden im Landkreis sowie die Stadtratsfraktionen in Altenburg, Meuselwitz und Schmölln stellen.