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Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel setzt sich gemeinsam mit seiner Fraktion mit Nachdruck für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat ein. Mit der Novelle des Polizeiaufgabengesetzes bringen die CDU und ihre Koalitionspartner eine zentrale Initiative auf den Weg, die den Schutz der Menschen in Thüringen konkret verbessert.
„Sicherheit ist keine abstrakte Debatte, sondern eine ganz konkrete Frage für die Menschen bei uns vor Ort“, erklärt Zippel. „Ob auf dem Heimweg, beim Feiern oder im eigenen Zuhause – die Thüringerinnen und Thüringer müssen sich darauf verlassen können, dass der Staat sie schützt. Genau dafür setzen wir uns als CDU ein.“
Mit der geplanten Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes will die CDU-Fraktion das Polizeirecht an die heutigen Herausforderungen anpassen. Ziel ist eine leistungsfähige, moderne Polizei, die schwere Straftaten wirksam verhindern und Opfer besser schützen kann. Dazu gehören unter anderem rechtssichere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, Meldeauflagen zur Prävention schwerer Straftaten, ein deutlich gestärkter operativer Opferschutz sowie klar begrenzte und gerichtsfeste Regelungen etwa zur Videoüberwachung oder elektronischen Aufenthaltsüberwachung bei Wiederholungstätern.
Zippel: „Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten täglich einen gefährlichen Dienst für unsere Sicherheit. Sie brauchen dafür ein modernes, klares und rechtssicheres Instrumentarium. Es geht um mehr Schutz für die Bevölkerung – nicht um ideologische Scheindebatten.“
Mit dieser Initiative unterstreicht die CDU-Fraktion ihren Anspruch, Verantwortung für die Innere Sicherheit zu übernehmen. „Wir schauen nicht weg und reden Probleme nicht klein“, so Zippel abschließend.
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