Krisenmanagement und Investitionen im Altenburger Land

„Es war ein sehr intensives Jahr“, bilanziert Landrat Uwe Melzer beim Rückblick auf das Jahr 2022. Waren die ersten Wochen noch von der sich abschwächenden Corona-Pandemie geprägt, zerschlugen sich dann im Februar mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine alle Hoffnungen auf krisenfreie Zeiten in der Kreisverwaltung.
„Ich möchte auch gleich zu Beginn allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre gute Arbeit und ihren großen Einsatz danken“, so Melzer weiter. Denn das Arbeiten im Krisenmodus fordert die Belegschaft der Kreisverwaltung nun im dritten Jahr in Folge in sehr hohem Maß.

Dominierend war 2022 das Thema Ukraine-Krieg und die damit verbundene Flüchtlingsproblematik. Inzwischen haben 1533 Menschen aus der Ukraine Zuflucht im Altenburger Land gefunden (Stand 19.12.2022). Die Geflüchteten zu versorgen und ihnen ein Dach über dem Kopf zu bieten, war und ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes mit einer großen Kraftanstrengung verbunden. „Ich denke dabei etwa an die oft langen Schlangen der Flüchtlinge vor dem Landratsamt. Ich denke dabei an das Ankunftsgeschehen zu allen Tageszeiten. Und ich denke an die unentwegte Suche nach Wohnungen, die sich immer schwieriger gestaltet“, zählt der Landrat auf. Der übergroße Teil der Geflüchteten aus der Ukraine ist aktuell in 348 Wohnungen untergebracht.

Ohne die immense Bereitschaft aus der Bevölkerung und den Städten und Gemeinden von Anfang an den Geflüchteten zu helfen, wäre vieles nicht möglich gewesen. Dann hätten nicht bereits kurze Zeit nach Ausbruch des Krieges Menschen aufgenommen werden können. „Auch dafür noch einmal mein ausdrücklicher Dank“, so Uwe Melzer.

Jetzt seien zunehmend Vermieter gefragt, erklärt der Landrat, sie seien un aufgerufen, den Geflüchteten aus der Ukraine Wohnraum zu vermieten. Kreisverwaltung und Anbieter von Wohnraum stimmen sich diesbezüglich gerade ab. „Denn sobald die Geflüchteten den sogenannten Rechtskreiswechsel hinter sich haben, ihr Geld nicht mehr vom Landratsamt bekommen, sondern vom Jobcenter, haben sie das Recht, sich eine eigene Wohnung zu suchen und dahin umzuziehen“, erläutert Melzer und ermuntert auch die Geflüchteten, sich auf dem Wohnungsmarkt umzusehen. Schließlich kann erst dann weiteren Geflüchteten geholfen werden, wenn es Platz gibt, beispielsweise in den vom Landratsamt angemieteten Wohnungen.

Ein Themenbereich der 2022 von der Öffentlichkeit nachvollziehbar sehr aufmerksam verfolgt wurde, sind die Schulen. „Ich möchte als erstes den Schulnetzplan ansprechen“, lenkt Melzer den Fokus auf die in diesem Jahr teils hitzig geführte Diskussion um das Gymnasium Meuselwitz. Das Ringen um eine tragbare Lösung habe, so der Landrat weiter, letztlich zu einem vernünftigen Zwischenergebnis geführt, an dessen Ende der Standort bis 2025 gesichert ist. Und für den Schulstandort in Lucka werde auch eine Lösung gefunden, gibt sich Uwe Melzer zuversichtlich.

Eine der umfangreichsten Investition in die Bildungsinfrastruktur der vergangenen Jahre durch den Landkreis war der Um- und Neubau der Grundschule in Nobitz, die in diesem Jahr eingeweiht wurde. Eine weitere größere Maßnahme die 2022 abgeschlossen wurde, war die Sanierung des Schulhofs der Grundschule Altkirchen. Regelmäßig investiert das Altenburger Land in die Verbesserung der Bedingungen an den Bildungsstätten in Trägerschaft des Landkreises. Für 2022/2023 stehen dafür 9,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Ebenso sind Investitionen in die Straßen von besonderer Bedeutung für die Bevölkerung. „Erst vorgestern wurde die neue Brücke über die Pleiße bei Gößnitz freigegeben, immerhin eine Maßnahme im Volumen von rund 1,7 Millionen Euro“, erinnert Melzer. Insgesamt wurden im Jahr 2022 etwa 3,4 Millionen Euro – darin enthalten zwei Millionen Euro Fördermittel – für das Kreisstraßennetz ausgegeben.

Investive Mittel wurden ebenso für die Gebäude der Kreisverwaltung genutzt. Fast 400.000 Euro wurden für Erneuerungen und Wartungen an den verschiedenen Standorten eingesetzt. Zu den größten Ausgabeposten mit rund 100.000 beziehungsweise 150.000 Euro gehörten die Instandsetzung der Außenanlagen am Theaterplatz, dem Sitz des Jugendamtes, sowie in die Außenanlagen am Sitz des Gesundheitsamtes in der Lindenaustraße 31.

Die mit Abstand größten Baumaßnahmen sind natürlich die Sanierung von Theater und Lindenau-Museum. „Was Letztgenanntes betrifft, sind wir 2022 ein gutes Stück vorangekommen. Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Einrichten eines Bewertungsgremiums und der inzwischen erfolgten Beauftragung von sechs Architekturbüros bei der Gestaltung des Eingangsbereichs weitergekommen sind“, sagt Melzer. Der Landrat verweist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass die Umsetzung der Bauarbeiten mit vorbereitenden Maßnahmen sowohl im Inneren als auch im Außenbereich begonnen hat. Wie erst kürzlich vor Ort gezeigt, ist ebenso im Theater vieles geschafft worden. „Aber ich will auch klar sagen, dass bei diesen Maßnahmen – ebenso wie bei anderen – nie alles glatt und wie geplant läuft. Persönlich hätte ich mir gewünscht, dass wir gerade beim Theater und Lindenau-Museum schon viel weiter sind“, schätzt Melzer ein.

Investition der öffentlichen Hand sind immer auch eine Form der Wirtschaftsförderung. „Darüber hinaus konnten wir auf diesem Gebiet 2022 weitere Akzente setzen.“ Zu nennen seien zum Beispiel die Berufsmessen, die dieses Jahr wieder in Präsenz mit großem Erfolg durchgeführt wurden. Dazu fanden Foren und Symposien wie beispielsweise ein Bio-Ökonomie-Kongress statt. Alle diese Formate zielen darauf ab, den Landkreis für die Herausforderungen der Zukunft samt dem anstehenden Strukturwandel fit zu machen.

Zum Thema meistern zukünftiger Herausforderungen gehören zudem regelmäßige Übungen für den Ernstfall. Dazu zählen Expertenrunden im Bereich des Veterinäramtes. Erst vor wenigen Tagen, traf sich eine solche Runde unter Leitung des Amtstierarztes, um die Verfahrensweise bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest zu erörtern.

In aller Munde ist derzeit ferner die Sorge vor einem Stromausfall. Der Brand- und Katastrophenschutz hat dafür den Krisenstab für eine Ausbildung zusammengerufen, um über Maßnahmen und Strukturen für den Notfall zu beraten. „Was ich besonders gelungen finde, ist das neue Faltblatt für die Bürger mit den wichtigsten Informationen. Ich denke, in diesem Bereich sind Strukturen vorbereitet, mit den wir arbeiten könnten. Bleibt nur zu hoffen, dass wir darauf nicht zurückgreifen müssen, denn eines ist auch klar: Ein Blackout wäre für uns alle eine unvorstellbare Katastrophe, auf die man sich so oder so nur bedingt vorbereiten kann.“