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Die Fraktion pro Altenburg nimmt mit Verwunderung die Berichterstattung von TV Altenburg vom 29. Juli 2025 zur Kenntnis. In dem Beitrag wurden wesentliche Abläufe rund um die Einberufung der Sonderstadtratssitzung vom 28. Juli 2025 falsch wiedergegeben.
Konkret wurde behauptet, der Antrag auf die Sitzung sei „vier Tage vor Ablauf des 31. Juli“ erfolgt. Diese Darstellung ist unzutreffend. Tatsächlich wurde der Antrag am 4. Juli 2025 eingereicht – somit 24 Tage vor Fristablauf. Die Fraktion pro Altenburg hat bereits zu diesem Zeitpunkt nachdrücklich auf die Dringlichkeit hingewiesen und mehrfach deutlich gemacht, dass die Einberufung unverzüglich erfolgen muss.
Stattdessen wurden durch die Verwaltung und die politischen Mehrheitsfraktionen Bedenken hinsichtlich angeblicher Gepflogenheiten, Vorlaufzeiten von Ausschusssitzungen und informellen Abstimmungen im Hauptausschuss angeführt. Dies widerspricht dem klaren Regelwerk der Geschäftsordnung (§ 21) sowie dem Gebot der zeitnahen Behandlung eilbedürftiger Entscheidungen.
Ebenfalls falsch oder zumindest verkürzt dargestellt wurde, dass sich die Stadt Altenburg und der Landkreis Altenburger Land „für Kay Kuntze“ ausgesprochen hätten. Richtig ist: Diese Positionierungen erfolgten unter ausdrücklichem Gremienvorbehalt. In beiden Fällen war – aufgrund der Tragweite der Entscheidung – die Beschlussfassung im jeweiligen Hauptorgan (Stadtrat bzw. Kreisausschuss) zwingend erforderlich. Eine tatsächliche rechtswirksame Zustimmung lag somit zum Zeitpunkt der Gesellschafterversammlung nicht vor.
Erst durch die Initiative der Stadt Gera zur Einberufung einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung wurde das Thema auf die Tagesordnung gehoben. Dadurch entstand unmittelbarer Handlungsbedarf auch für die Stadt Altenburg. Dies machte die Einberufung einer rechtzeitigen Stadtratssitzung unumgänglich – ein Anliegen, das von der Fraktion pro Altenburg frühzeitig und konsequent verfolgt wurde.
Die Fraktion pro Altenburg appelliert an TV Altenburg, bei der Darstellung kommunaler Vorgänge auf Genauigkeit, Differenzierung und Fairness zu achten. Unzutreffende Verkürzungen oder suggestive Formulierungen führen zu einem Vertrauensverlust in politische Verfahren und benachteiligen ehrenamtlich tätige Stadträte, die sich verantwortungsvoll in Entscheidungsprozesse einbringen.
Hinweis:
Über den konkreten Inhalt der Sonderstadtratssitzung wird nicht berichtet. Diese unterlag dem Grundsatz der Nichtöffentlichkeit. Die Aussagen dieser Pressemitteilung beschränken sich ausschließlich auf öffentlich zugängliche Vorgänge und formale Abläufe.
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