Anzeige
Finanzministerin Katja Wolf und TAB-Vorsitzender Matthias Wierlacher ziehen positive Zwischenbilanz des Kommunalen Investitions-Programmes
„Das Kommunale Investitions-Programm hat sich wie erwartet und erhofft zu einem Erfolgsmodell entwickelt“, bilanziert Thüringens Finanzministerin Katja Wolf. Gemeinsam mit Vorstandsvorsitzendem Matthias Wierlacher von der Thüringer Aufbaubank (TAB) zog sie am 3. August 2026 eine erste Zwischenbilanz zu dem besonderen Kreditprogramm für Thüringer Kommunen.
Zu diesem Anlass hatten das Finanzministerium und die TAB nach Apolda in die dortige Bergschule eingeladen. Die amtierende Landrätin des Landkreises Weimarer Land, Jacqueline Schwikal, stellte das Sanierungsvorhaben an der Schule vor, für das rund drei Millionen Euro für die ersten Arbeiten aus dem Kommunalen Investitions-Programm (KIP) fließen. Der Landkreis will die gesamten ihm aus dem Programm zur Verfügung stehenden Mittel in den nächsten Jahren für die Sanierung dieser Schule nutzen.
Das KIP hat ein Volumen von einer Milliarde Euro und läuft über vier Jahre – von 2026 bis 2029. In dieser Zeit können alle Thüringer Kommunen Kredite bei der TAB beantragen. Die Höhe des jeweils möglichen Kredits hatte das Land zuvor mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.
„Mir war wichtig, dass alle Kommunen diese Unterstützung beantragen können – gerade auch jene, die aufgrund ihrer finanziellen Schwäche sonst keine Kredite mehr erhalten“, betont Katja Wolf. Für die Kommunen entstehe dabei kein zusätzlicher finanzieller Druck: Das Land übernimmt am Ende sowohl Zinsen als auch Tilgung.
Im Dezember 2025 wurde das Programm mit dem Landeshaushalt im Landtag beschlossen. Erste Anträge konnten die Kommunen ab Februar 2026 stellen, im April flossen bereits die ersten Mittel. Wierlacher hebt hervor, dass die Antragstellung für die Kommunen unkompliziert sei und das Geld anschließend schnell bereitgestellt werde.
Zudem wurde die sonst übliche bürokratische Verwendungsnachweisprüfung durch eine einseitige Eigenerklärung der Kommune ersetzt. „Wir vertrauen unseren Kommunen“, so Wierlacher. Die Landesregierung nehme die kommunale Selbstverwaltung ernst – auch das zeige sich in Ausgestaltung und Verfahren des KIP.
Nach gut der Hälfte der Programmlaufzeit (Stand 23. Juli) haben bereits 163 Kommunen – von großen Landkreisen bis zu sehr kleinen Gemeinden – Anträge auf Mittel aus dem KIP gestellt. Einige wollten das ihnen zustehende Geld direkt „auf einen Schlag“ abrufen, andere zunächst nur Teilsummen. Von den bis dahin beantragten rund 164 Millionen Euro wurden etwa 120 Millionen Euro bereits ausgezahlt.
„Die ersten Monate des Kommunalen Investitions-Programms zeigen eindrucksvoll, wie groß der Investitionsbedarf in den Thüringer Kommunen ist. Umso wichtiger war es, das Programm von Beginn an mit schlanken Prozessen auszugestalten. Die hohe Nachfrage, die schnelle Mittelbereitstellung und die positiven Rückmeldungen der Kommunen bestätigen, dass dieses Konzept aufgeht und dringend benötigte Investitionen mit wenig Aufwand auf den Weg gebracht werden können“, sagt Matthias Wierlacher.
Bei der Verwendung der Mittel zeigt sich bereits jetzt ein breites Spektrum: Gefördert werden unter anderem Projekte in Schulen und Feuerwehren ebenso wie Straßen- und Kanalbau. Auch Freizeit- und Erholungsstätten werden instand gesetzt, Mittel fließen in die Dorferneuerung, in sozialen Wohnungsbau sowie in Sanierungen von Kindergärten – und in weitere Vorhaben.
„Die bisherige Bilanz bestätigt meine Überzeugung, dass die Kommunen schon selbst am besten wissen, wo das Geld aus dem Programm am besten angelegt ist“, sagt Finanzministerin Katja Wolf.
Kommentare